Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis Würzburg, also RB80 (Verstärkerfahrten Würzburg-Marktbreit), RB79 (Verstärkerfahrten Würzburg- Kitzingen) sowie RB85 (Würzburg-Osterburken), welche Gründe liegen dafür vor und welche Maßnahmen ergreift die Staatsregierung, um gegenüber den beauftragten Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) eine vertragsgemäße Leistungserfüllung durchzusetzen?
Auf meine nochmalige Nachfrage hat die Staatsregierung diese Antworten nachgeliefert:
“Vertragliche Ansprüche gegenüber den Eisenbahnverkehrsunternehmen werden wie folgt geltend gemacht: Für die ausgefallenen Verkehrsleistungen erhalten die Verkehrsunternehmen keinen finanziellen Ausgleich. Auf Seiten der Verkehrsunternehmen besteht so ein finanzielles Interesse, für einen zuverlässigen und stabilen Betrieb zu sorgen. Zudem sieht die Bayerische Eisenbahngesellschaft in Neuausschreibungen und somit auch im hier betroffenen E-Netz Mainfranken eine zusätzliche Sanktionierung für vom Eisenbahnverkehrsunternehmen zu vertretende Zugausfälle, also Zugausfälle aufgrund mangelnder Personal- oder Fahrzeugverfügbarkeit, vor. Dies soll den finanziellen Druck auf das Verkehrsunternehmen weiter erhöhen, Maßnahmen zu ergreifen, um solche Ausfallursachen zu verhindern. Neben der Durchsetzung dieser Vertragsstrafen hat die Geschäftsführung der BEG die DB Regio konkret dazu aufgefordert, Maßnahmen zur Stabilisierung der Betriebsqualität und umgehenden Sicherstellung der vertraglich bestellten SPNV-Leistungen aufzuzeigen. Daraufhin hat DB Regio der BEG ein Maßnahmenpaket geliefert, mit dem sich der Betrieb bei der Mainfrankenbahn ab sofort stabilisieren soll. Unter anderem werden nach Mitteilung von DB Regio innerbetriebliche Änderungen den Personalbestand in den Werkstätten kurzfristig erhöhen. Dazu werde auch Personal von externen Dienstleistern eingesetzt. Der Personalfehlbestand in der Werkstatt Würzburg soll nach Angaben von DB Regio seit dem Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 ausgeglichen sein. Was den Fahrzeugbestand betrifft, stehen bis zu sechs frei werdende zusätzliche Fahrzeuge aus dem Netz des Fugger-Express, das nicht mehr von DB Regio bedient wird, als erweiterte Fahrzeugreserve zur Verfügung.
Zur Frage nach den Ausfällen: Die Staatsregierung verfügt nur über Daten, die sich auf Verkehrsnetze beziehen. Diese können nicht auf einzelne Landkreise heruntergebrochen werden. Auswertungen von Zuglinien beziehen sich auf die komplette Linie und können nur in absoluten Zahlen der Zugausfallkilometer ausgewertet werden. Auf dieser Basis wurde in der Antwort auf die Anfrage zum Plenum die Tabelle mit den Ausfallkilometern je Linie geliefert. Über diese Angabe hinaus ist es mit der zur Verfügung stehenden Datengrundlage nicht möglich, die Ausfallquote für spezielle Strecken oder Gebiete auszuwerten. Die Ausfallquote kann nur auf Ebene des Verkehrsdurchführungsvertrags, in diesem Fall für das gesamte E-Netz Mainfranken, in dem die angefragten Linien RB 79, RB 80 und RB 85 enthalten sind, ermittelt werden. Da es sich dabei um einen Gesamtwert handelt, sind zwangsläufig auch Zugausfälle enthalten, die nicht den Landkreis Würzburg betreffen.”