Radwegverbindung Kist und Gerchsheim (Staatsstraße 578) 18. Juni 202420. Juni 2024 Da der Freistaat Bayern zuständig ist für Planung und Bau von Radwegen an Bundes- undStaatsstraßen (vgl. SAN Drs. 18/23880) und somit auch für die Radwegverbindung zwischen Kistund Gerchsheim entlang der…
Interessenkonflikt Trinkwasserschutz und Gipsabbau im Landkreis Würzburg 21. Mai 202421. Mai 2024 Nachdem der amtierende Landrat des Landkreises Würzburg, Thomas Eberth, sich bereitswiederholt öffentlich dahingehend geäußert hat, den Antrag der Firma Knauf auf Abbau von Gipsinnerhalb der Grenzen des neu auszuweisenden Wasserschutzgebietes…
Schutz vor Schwerlastverkehr in Winterhausen mithilfe Verkehrsversuch 16. April 20246. Juni 2024 Wann beginnt voraussichtlich der Verkehrsversuch nach Paragraph 45 der Straßenverkehrsordnung in Winterhausen im Landkreis Würzburg, mit dem die Ortsdurchfahrt ab dem Kreisverkehr in Richtung Goßmannsdorf bis zum Ortsende für Fahrzeuge…
Wasserentnahmen Bergtheimer Mulde 8. April 20246. Juni 2024 Welche konkreten Folgen für die Genehmigung von Wasserentnahmen ergeben sich aus dem Auslaufen des Moratoriums der Bergtheimer Mulde, mit dem im Jahr 2016 beschlossen worden war, dass neue Entnahmen über…
Förderung von gleichwertigen Lebensverhälnissen in Haushaltskonsolidierungskommunen 25. März 20246. Juni 2024 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Kommunen in Bayern sind Haushaltskonsolidierungskommunen (bitte Kommunen aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken nennen), welche Möglichkeiten bestehen für diese Kommunen für Ausgaben abseits der Finanzierung von Pflichtausgaben…
Staatsarchiv Kitzingen – Kosten und Zeitplan 27. Februar 20246. Juni 2024 Ein knappes Jahr nach dem Spatenstich für das vor allem in Fachkreisen umstrittene Staatsarchiv in Kitzingen, das das Staatsarchiv Würzburg ersetzen wird und für dessen Bau Ministerpräsident Markus Söder 2015…
Medikamentenversorgung in Bayern – Engpass an Prä-Expositions-Prophylaxe 6. Februar 20246. Juni 2024 Vor dem Hintergrund, dass ein wichtiges HIV-Medikament, die sogenannte Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP), mit der sich HIV-negative Menschen vor einer HIV-Infektion schützen, in Deutschland seit Wochen nicht oder kaum lieferbar ist, und…
Energetische Sanierung von Schwimmbädern 30. Januar 202414. Februar 2024 Nachdem die Staatsregierung im Bayerischen Klimaschutzgesetz (BayKlimaG) beschlossen hat, bis 2040 klimaneutral zu werden, Schwimmbäder große Energieverbraucher sind und ein großer Sanierungsbedarf bei den kommunalen Hallen- und Freibädern besteht, frage…
Bayerisches Gehörlosengeld 22. Januar 202426. Januar 2024 Nachdem der Staatsregierung bereits seit November 2019 eine Petition zur Einführungeines Gehörlosengeldes vorliegt, im Fachgespräch im Februar 2020 im Ausschuss fürArbeit und Soziales, Jugend und Familie zahlreiche Verbände ihre Ideen…
Reaktionen auf Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 11. Dezember 20232. Januar 2024 Nachdem zwischen Würzburg – Kitzingen (RE 10) auf unabsehbare Zeit und zwischen Würzburg – Marktbreit (RB 80) in der Zeit vom 11.12.2023 bis voraussichtlich zum 7.6.2024 die Verstärkerzüge der DB-Regio…
Interessenkonflikt Trinkwasserschutz und Gipsabbau im Landkreis Würzburg 21. Mai 202421. Mai 2024 Nachdem der amtierende Landrat des Landkreises Würzburg, Thomas Eberth, sich bereitswiederholt öffentlich dahingehend geäußert hat, den Antrag der Firma Knauf auf Abbau von Gipsinnerhalb der Grenzen des neu auszuweisenden Wasserschutzgebietes…
Wasserentnahmen Bergtheimer Mulde 8. April 20246. Juni 2024 Welche konkreten Folgen für die Genehmigung von Wasserentnahmen ergeben sich aus dem Auslaufen des Moratoriums der Bergtheimer Mulde, mit dem im Jahr 2016 beschlossen worden war, dass neue Entnahmen über…
Staatsarchiv Kitzingen – Kosten und Zeitplan 27. Februar 20246. Juni 2024 Ein knappes Jahr nach dem Spatenstich für das vor allem in Fachkreisen umstrittene Staatsarchiv in Kitzingen, das das Staatsarchiv Würzburg ersetzen wird und für dessen Bau Ministerpräsident Markus Söder 2015…
Energetische Sanierung von Schwimmbädern 30. Januar 202414. Februar 2024 Nachdem die Staatsregierung im Bayerischen Klimaschutzgesetz (BayKlimaG) beschlossen hat, bis 2040 klimaneutral zu werden, Schwimmbäder große Energieverbraucher sind und ein großer Sanierungsbedarf bei den kommunalen Hallen- und Freibädern besteht, frage…
Reaktionen auf Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 11. Dezember 20232. Januar 2024 Nachdem zwischen Würzburg – Kitzingen (RE 10) auf unabsehbare Zeit und zwischen Würzburg – Marktbreit (RB 80) in der Zeit vom 11.12.2023 bis voraussichtlich zum 7.6.2024 die Verstärkerzüge der DB-Regio…