Anfrage zum Plenum: Grauer Pass 7. Juli 201825. Juli 2018 In meiner Anfrage zum Plenum vom 6. Juli 2018 frage ich die Staatsregierung nach den Verwaltungsvorschriften bezüglich der Ausstellung eines Grauen Passes (Reiseausweis für ausländische Personen, die entweder unter Abschiebeverbot oder…
Anfrage zum Plenum: Finanzielle Förderung für Frauenhäuser in Unterfranken 29. Juni 201815. Mai 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie sich die finanzielle Förderung für Frauenhäuser in Unterfranken im Zeitraum 1997-2017 entwickelt hat, wieviel Geld im laufenden Haushalt eingeplant ist und welche Maßnahmen die Staatsregierung…
Anfrage zum Plenum: Überprüfung und Anpassung der Förderrichtlinien für die regionale und überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA) 26. Juni 201825. Juli 2018 Ich habe die Staatsregierung nach der Förderung der Förderung der regionalen und überregionalen Offenen Behindertenarbeit gefragt.
Anfrage zum Plenum: Notfallbereitschaftsdienst für hörbehinderte Menschen 6. Juni 201815. Mai 2020 Am 4. Juni 2018 reichte ich die Anfrage zum Plenum „Notfallbereitschaftsdienst für hörbehinderte Menschen“ ein, in der ich die bayerische Staatsregierung frage, wie sie den Bedarf für einen Notfallbereitschaftsdienst für hörbehinderte…
Anfrage zum Plenum: Archivneubau des Staatsarchivs 18. April 201825. Juli 2018 Nachdem die Verlagerung des Staatsarchivs aus Würzburg nach Kitzingen einen Archivneubau an dem neuen Standort erfordert, habe ich die Staatsregierung nach der aktuellen Planung und den Kosten gefragt.
Anfrage zum Plenum: Schotterwerk Aub 9. April 201825. Juli 2018 Wer kommt für die Kosten für die Beseitigung des illegal abgelagerten Mülls auf dem Gelände des Schotterwerks Aub auf? Das habe ich die Staatsregierung gefragt.
Anfrage zum Plenum: Hotelbau in Volkach 14. März 201825. Juli 2018 Am Mainufer in Volkach soll ein Hotel gebaut werden. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Fläche genau bebaut werden soll. Weitere Informationen: Pressemitteilung vom 24. Juli 2018
Anfrage zum Plenum: Arbeitsschutzvorschriften bei OBI 28. Februar 201811. März 2018 Die Vorwürfe der Belegschaft eines unterfränkischen Obi-Marktes gegenüber ihrer Geschäftsführung haben mich zu einer Anfrage an die Bayerische Staatsregierung veranlasst. Am 14. Februar 2018 war unter der Überschrift „Obi-Angestellte rufen…
Anfrage zum Plenum: Mindestlohn im Taxigewerbe 7. Februar 201825. Juli 2018 Aufgrund der in den Medien bekanntgewordenen Unregelmäßigkeiten bei der Bezahlung von Taxifahrer*innen während ihrer regulären Stand- beziehungsweise Wartezeiten, die als Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst betrachtet und mit dem Mindestlohn entlohnt werden…
Anfrage zum Plenum: Studie zur Hebammenversorgung in Bayern 13. Dezember 201723. Dezember 2017 In einer Anfrage zum Plenum am 12. Dezember 2017 frage ich die Staatsregierung, an wen die Durchführung der vom Bayerischen Gesundheitsministerium in Auftrag gegebene Studie zur Hebammenversorgung in Bayern vergeben wurde (bitte…
Anfrage zum Plenum: Finanzielle Förderung für Frauenhäuser in Unterfranken 29. Juni 201815. Mai 2020 Ich frage die Staatsregierung, wie sich die finanzielle Förderung für Frauenhäuser in Unterfranken im Zeitraum 1997-2017 entwickelt hat, wieviel Geld im laufenden Haushalt eingeplant ist und welche Maßnahmen die Staatsregierung…
Anfrage zum Plenum: Notfallbereitschaftsdienst für hörbehinderte Menschen 6. Juni 201815. Mai 2020 Am 4. Juni 2018 reichte ich die Anfrage zum Plenum „Notfallbereitschaftsdienst für hörbehinderte Menschen“ ein, in der ich die bayerische Staatsregierung frage, wie sie den Bedarf für einen Notfallbereitschaftsdienst für hörbehinderte…
Anfrage zum Plenum: Schotterwerk Aub 9. April 201825. Juli 2018 Wer kommt für die Kosten für die Beseitigung des illegal abgelagerten Mülls auf dem Gelände des Schotterwerks Aub auf? Das habe ich die Staatsregierung gefragt.
Anfrage zum Plenum: Arbeitsschutzvorschriften bei OBI 28. Februar 201811. März 2018 Die Vorwürfe der Belegschaft eines unterfränkischen Obi-Marktes gegenüber ihrer Geschäftsführung haben mich zu einer Anfrage an die Bayerische Staatsregierung veranlasst. Am 14. Februar 2018 war unter der Überschrift „Obi-Angestellte rufen…
Anfrage zum Plenum: Studie zur Hebammenversorgung in Bayern 13. Dezember 201723. Dezember 2017 In einer Anfrage zum Plenum am 12. Dezember 2017 frage ich die Staatsregierung, an wen die Durchführung der vom Bayerischen Gesundheitsministerium in Auftrag gegebene Studie zur Hebammenversorgung in Bayern vergeben wurde (bitte…
