Anfrage zum Plenum: Rimparer Mittelschule 16. November 2017 Die Zukunft der Rimparer Mittelschule als eigenständiger Schulstandort ist noch nicht gesichert. Zwei Petitionen dazu sind im Landtag leider abgelehnt worden. Jetzt wird darüber diskutiert, dass es zwei Standorte mit…
Anfrage zum Plenum: Sexistische Werbung in der „Jugendherberge München-City“ 26. Oktober 20175. November 2017 Nachdem die Bayerischen Staatsministerien für Umwelt und Gesund- heit, Unterricht und Kultus sowie Arbeit, Soziales Familie und Integration offizielle Partner des Landesverbandes Bayern e.V. des Deutschen Jugendherbergswerks (DJHs) sind und…
Anfrage zum Plenum: Blutspenderegelungen für homo- und bisexuelle Männer sowie trans Personen 20. Oktober 201727. November 2017 Nachdem die Bundesärztekammer und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Richtlinie Hämotherapie, Gesamtnovelle 2017) reformiert haben und mit dieser Novelle…
Anfrage zum Plenum: Hilfen zur Gesundheit 27. September 20173. Oktober 2017 Ich frage die Staatsregierung, wie sich die Anzahl der Personen erklären lässt, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (VII), Hilfen zur Gesundheit, erhalten, obwohl es seit dem 1.…
Anfrage zum Plenum: Teilzeitausbildung 22. Juli 201713. September 2017 Nachdem das bayerische Sozialministerium in seinem Bericht vom 04.11.2016 zum Landtagsbeschluss auf Drucksache 17/12198 mitgeteilt hat, es habe beim Bundesministerium für Bildung und Forschung angeregt, „bei der nächsten Änderung des…
Anfrage zum Plenum: Krisendienst im PsychKHG 21. Juni 20179. September 2017 In meiner AzP vom 19. Juni 2017 frage ich die Staatsregierung nach den Voraussetzungen für die Einführung eines Krisendiensts in Bayern im Rahmen des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG). Den genauen Wortlaut der…
Anfrage zum Plenum: Behindertenparkausweise 21. Juni 201718. Juli 2017 Im Sozialausschuss behandeln wir immer wieder Petitionen, in denen Bürger um Ausnahmegenehmigungen für Behindertenparkausweise bitten. Mein Kollege Jürgen Mistol hat nach den Bedingungen dafür gefragt. Hier können Sie die Anfrage…
Anfrage zum Plenum: Rechtauslegung über eine mögliche Familienversicherung von blinden Menschen nach § 10 SGB V 29. Mai 20177. Juni 2017 Nachdem gemäß SGB V, § 10, Abs. 2, Nr. 4 behinderte und somit auch blinde Menschen in die Familienversicherung auch nach Vollendung des 25. Lebensjahres aufgenommen werden können, wenn sie…
Anfrage zum Plenum: Assistierte Ausbildung in Bayern 10. Mai 20177. Juni 2017 In meiner Anfrage zum Plenum vom 10. Mai 2017 frage ich die Staatsregierung, in welchem Umfang die Assistierte Ausbildung in Bayern bislang eingesetzt wurde, ob sie eine Ausweitung des Programms…
Anfrage zum Plenum: Zeitplan des Psychisch-Krankenhilfe-Gesetzes (PsychKHG) 5. Mai 20175. Mai 2017 Ich habe in einer Anfrage zum Plenum nach dem aktuellen Zeitplan für das geplante Psychisch-Krankenhilfe-Gesetz (PsychKHG)sowie nach der konkreten Verwertung der Ergebnisse des „Runden Tisches PsychKHG“ gefragt. Die Antwort des…
Anfrage zum Plenum: Sexistische Werbung in der „Jugendherberge München-City“ 26. Oktober 20175. November 2017 Nachdem die Bayerischen Staatsministerien für Umwelt und Gesund- heit, Unterricht und Kultus sowie Arbeit, Soziales Familie und Integration offizielle Partner des Landesverbandes Bayern e.V. des Deutschen Jugendherbergswerks (DJHs) sind und…
Anfrage zum Plenum: Hilfen zur Gesundheit 27. September 20173. Oktober 2017 Ich frage die Staatsregierung, wie sich die Anzahl der Personen erklären lässt, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (VII), Hilfen zur Gesundheit, erhalten, obwohl es seit dem 1.…
Anfrage zum Plenum: Krisendienst im PsychKHG 21. Juni 20179. September 2017 In meiner AzP vom 19. Juni 2017 frage ich die Staatsregierung nach den Voraussetzungen für die Einführung eines Krisendiensts in Bayern im Rahmen des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG). Den genauen Wortlaut der…
Anfrage zum Plenum: Rechtauslegung über eine mögliche Familienversicherung von blinden Menschen nach § 10 SGB V 29. Mai 20177. Juni 2017 Nachdem gemäß SGB V, § 10, Abs. 2, Nr. 4 behinderte und somit auch blinde Menschen in die Familienversicherung auch nach Vollendung des 25. Lebensjahres aufgenommen werden können, wenn sie…
Anfrage zum Plenum: Zeitplan des Psychisch-Krankenhilfe-Gesetzes (PsychKHG) 5. Mai 20175. Mai 2017 Ich habe in einer Anfrage zum Plenum nach dem aktuellen Zeitplan für das geplante Psychisch-Krankenhilfe-Gesetz (PsychKHG)sowie nach der konkreten Verwertung der Ergebnisse des „Runden Tisches PsychKHG“ gefragt. Die Antwort des…
