Anfrage zum Plenum: Erreichbarkeit von Geburtshilfestationen 2. Mai 20175. Mai 2017 Die bayerische Gesundheitsministerin teilt immer wieder mit, dass Krankenhäuser mit Geburtshilfestationen in ganz Bayern in zumutbarer Zeit zu erreichen sind. Ich wollte Ende März in meiner Anfrage zum Plenum dieser…
Anfrage zum Plenum: „C-ITS-Korridor“-Projekt 16. März 2017 Staatsminister Joachim Herrmann gab auf meine Anfrage zum Plenum bezüglich des „C-ITS-Korridor“-Projekts lediglich eine enttäuschende Antwort – konkrete Fragen, unkonkrete Antworten. Bevor diese Maßnahme vielleicht einmal umgesetzt werden wird, ist…
Anfrage zum Plenum: Ablehnung sog. „Wickelkinder“ 1. März 201716. März 2017 „Ich frage die Staatsregierung, ob ein Kindergarten in Bayern die Aufnahme von sog. Wickelkindern ablehnen darf und falls ja auf welcher (rechtlichen) Grundlage derartige Ablehnungen erfolgen und ob die Staatsregierung…
Anfrage zum Plenum: Psychische Notlage 2. Februar 20179. September 2017 In meiner AzP vom 1. Februar 2017 frage ich die Staatsregierung, wie sie eine akute psychische Notlage definiert und inwieweit eine medizinische Beurteilung der Lage für die Polizei bindend wäre. Den…
Anfrage zum Plenum: Signalton an Zug- und Bahntüren 30. Januar 2017 Inwieweit findet die Staatsregierung einen Signalton an Zug- und S-Bahn-Türen sinnvoll, der anzeigt, dass die Türen freigegeben sind, damit sehbehinderte und blinde Menschen nicht mehr den Zug abtasten müssen, um…
Anfrage zum Plenum: Artikel 6 des Bayerischen Integrationsgesetzes 15. Dezember 2016 Ich frage die Staatsregierung, inwieweit das Bayerische Integrations- gesetz (BayIntG) in der Fassung vom 9.12.2016 in seinem Artikel 6 etwas regelt, das nicht bereits in den Artikeln 10-12 des Bayerischen…
Anfrage zum Plenum: Unfälle zwischen Auto- und Fahrradfahrer*innen 2. November 2016 Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze: „Wie viele Unfälle passierten in den letzten 5 Jahren zwischen Auto- und Fahrradfahrern, wie viele betroffene Fahrradfahrer trugen schwere gesundheitliche Folgen davon und in wie…
Anfrage zum Plenum: Würzburger Straßenbahn 2. November 2016 Nachdem die Regierung von Unterfranken bereits im Jahr 2012 das Planfeststellungsverfahren über die Erweiterung des Schienennetzes der Würzburger Straßenbahn in die Stadtteile Frauenland und Hubland eröffnet hat, im Jahr 2013…
Anfrage zum Plenum: Master-Plätze Psychologie an der Uni Würzburg 18. Oktober 20162. November 2016 Ich frage die Staatsregierung, wie die aktuell zu beobachtende Kürzung der Master- Plätze im Fach Psychologie (insbesondere an der Universität Würzburg) begründet wird, welche Erkenntnisse ihr über den Bedarf an…
Anfrage zum Plenum: Einwendungen Atomkraftwerk Grafenrheinfeld 24. September 20162. November 2016 Wieviele Einwendungen wurden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stillegung und zum Rückbau des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld durch kommunale Gebietskörperschaften, durch selbstständig formulierte Einzeleinwendungen bzw. durch sogenannte Sammeleinwendungen erhoben und für welchen…
Anfrage zum Plenum: „C-ITS-Korridor“-Projekt 16. März 2017 Staatsminister Joachim Herrmann gab auf meine Anfrage zum Plenum bezüglich des „C-ITS-Korridor“-Projekts lediglich eine enttäuschende Antwort – konkrete Fragen, unkonkrete Antworten. Bevor diese Maßnahme vielleicht einmal umgesetzt werden wird, ist…
Anfrage zum Plenum: Psychische Notlage 2. Februar 20179. September 2017 In meiner AzP vom 1. Februar 2017 frage ich die Staatsregierung, wie sie eine akute psychische Notlage definiert und inwieweit eine medizinische Beurteilung der Lage für die Polizei bindend wäre. Den…
Anfrage zum Plenum: Artikel 6 des Bayerischen Integrationsgesetzes 15. Dezember 2016 Ich frage die Staatsregierung, inwieweit das Bayerische Integrations- gesetz (BayIntG) in der Fassung vom 9.12.2016 in seinem Artikel 6 etwas regelt, das nicht bereits in den Artikeln 10-12 des Bayerischen…
Anfrage zum Plenum: Würzburger Straßenbahn 2. November 2016 Nachdem die Regierung von Unterfranken bereits im Jahr 2012 das Planfeststellungsverfahren über die Erweiterung des Schienennetzes der Würzburger Straßenbahn in die Stadtteile Frauenland und Hubland eröffnet hat, im Jahr 2013…
Anfrage zum Plenum: Einwendungen Atomkraftwerk Grafenrheinfeld 24. September 20162. November 2016 Wieviele Einwendungen wurden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stillegung und zum Rückbau des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld durch kommunale Gebietskörperschaften, durch selbstständig formulierte Einzeleinwendungen bzw. durch sogenannte Sammeleinwendungen erhoben und für welchen…
