Anfrage zum Plenum: Schulfruchtprogramm 22. Juli 20158. Juli 2020 Meine Anfrage zum Plenum bezüglich des Schulfruchtprogramms: Nachdem einige Kindertagestätten in Bayern im Rahmen des Schulobst- und – gemüseprogramms der Bayerischen Staatsregierung auch für Kinder unter drei Jahren Obst und…
Anfrage zum Plenum: Bayern barrierefrei – 16 Modellkommunen 16. Juli 201518. April 2016 Staatsminister Joachim Herrmann antwortet: Die Oberste Baubehörde im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat 2014 das Modellvorhaben „Die barrierefreie Kommune“ gestartet. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden wurden sechzehn…
Anfrage zum Plenum: Geplante Archivverlagerung Würzburg 25. Juni 20158. Juli 2020 “Ich frage die Staatsregierung, welche ausschlaggebenden Gründe sie für die geplante Verlagerung des Staatsarchivs Würzburg nach Kitzingen anführen kann, welche Kosten für die bauliche Ertüchtigung des geplanten neuen Standortes betreffend…
Anfrage zum Plenum: Pflegekräfte 11. Juni 201518. April 2016 Den genauen Wortlaut und die Antwort der Staatsregierung können Sie hier herunterladen. Vor dem Hintergrund der Pressemitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.05.2015 (PM 156/GP) frage ich die…
Anfrage zum Plenum: Pflegekräfte 11. Juni 201518. April 2016 Vor dem Hintergrund der Pressemitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.05.2015 (PM 156/GP) frage ich die Staatsregierung, wen oder was die Staatsministerin Melanie Huml konkret unter „Pflegekräfte und…
Anfrage zum Plenum: Schulische Fördermaßnahmen für Migrationskinder 22. April 201518. April 2016 Die Antwort des Kultusministeriums lesen Sie im Folgenden. In dieser Woche wollte ich von der Staatsregierung wissen, welche Informations- und Fördermaßnahmen im schulischen Bereich für Kinder und Eltern mit Migrationshintergrund…
Anfrage zum Plenum: Amtsgericht Gerolzhofen 14. April 201518. April 2016 Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie die Umstrukturierung vonstatten gehen soll und ob durch den Abzug aller Richter nicht die Strategie zur Stärkung des ländlichen Raums konterkariert wird. Nach…
Anfrage zum Plenum: Beratungsstelle JADWIGA 9. März 201518. April 2016 Deshalb habe ich die Bayerische Staatsregierung nach Ihrer Einschätzung zur Fachberatungsstelle gefragt, damit bei den nächsten Haushaltsverhandlungen vielleicht ein Zuschuss des Landes eingeplant werden kann. Mit minimalen Mitteln leistet die…
Anfrage zum Plenum: Mindestlohn für private Haushaltshilfen 3. März 201518. April 2016 Ich habe bei der Staatsregierung nach ihrer Einschätzung gefragt, das Ergebnis lesen Sie hier. Der Mindestlohn und seine Tücken: Verschiedene Medien berichteten, dass gesetzliche Krankenkassen bei privat organisierten Haushaltshilfen im…
Anfrage zum Plenum: Missstände bei Unterbringungen 9. Februar 201518. April 2016 Nach Berichten über Missstände bei der Unterbringung von Erntehelfern habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, welche gesetzlichen Grundlagen ihr für Eingriffe zur Verfügung stehen. Dokument herunterladen (.pdf)
Anfrage zum Plenum: Bayern barrierefrei – 16 Modellkommunen 16. Juli 201518. April 2016 Staatsminister Joachim Herrmann antwortet: Die Oberste Baubehörde im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat 2014 das Modellvorhaben „Die barrierefreie Kommune“ gestartet. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden wurden sechzehn…
Anfrage zum Plenum: Pflegekräfte 11. Juni 201518. April 2016 Den genauen Wortlaut und die Antwort der Staatsregierung können Sie hier herunterladen. Vor dem Hintergrund der Pressemitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.05.2015 (PM 156/GP) frage ich die…
Anfrage zum Plenum: Schulische Fördermaßnahmen für Migrationskinder 22. April 201518. April 2016 Die Antwort des Kultusministeriums lesen Sie im Folgenden. In dieser Woche wollte ich von der Staatsregierung wissen, welche Informations- und Fördermaßnahmen im schulischen Bereich für Kinder und Eltern mit Migrationshintergrund…
Anfrage zum Plenum: Beratungsstelle JADWIGA 9. März 201518. April 2016 Deshalb habe ich die Bayerische Staatsregierung nach Ihrer Einschätzung zur Fachberatungsstelle gefragt, damit bei den nächsten Haushaltsverhandlungen vielleicht ein Zuschuss des Landes eingeplant werden kann. Mit minimalen Mitteln leistet die…
Anfrage zum Plenum: Missstände bei Unterbringungen 9. Februar 201518. April 2016 Nach Berichten über Missstände bei der Unterbringung von Erntehelfern habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, welche gesetzlichen Grundlagen ihr für Eingriffe zur Verfügung stehen. Dokument herunterladen (.pdf)