Wasserentnahmen Bergtheimer Mulde 8. April 20246. Juni 2024 Welche konkreten Folgen für die Genehmigung von Wasserentnahmen ergeben sich aus dem Auslaufen des Moratoriums der Bergtheimer Mulde, mit dem im Jahr 2016 beschlossen worden war, dass neue Entnahmen über…
Förderung von gleichwertigen Lebensverhälnissen in Haushaltskonsolidierungskommunen 25. März 20246. Juni 2024 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Kommunen in Bayern sind Haushaltskonsolidierungskommunen (bitte Kommunen aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken nennen), welche Möglichkeiten bestehen für diese Kommunen für Ausgaben abseits der Finanzierung von Pflichtausgaben…
Staatsarchiv Kitzingen – Kosten und Zeitplan 27. Februar 20246. Juni 2024 Ein knappes Jahr nach dem Spatenstich für das vor allem in Fachkreisen umstrittene Staatsarchiv in Kitzingen, das das Staatsarchiv Würzburg ersetzen wird und für dessen Bau Ministerpräsident Markus Söder 2015…
Medikamentenversorgung in Bayern – Engpass an Prä-Expositions-Prophylaxe 6. Februar 20246. Juni 2024 Vor dem Hintergrund, dass ein wichtiges HIV-Medikament, die sogenannte Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP), mit der sich HIV-negative Menschen vor einer HIV-Infektion schützen, in Deutschland seit Wochen nicht oder kaum lieferbar ist, und…
Energetische Sanierung von Schwimmbädern 30. Januar 202414. Februar 2024 Nachdem die Staatsregierung im Bayerischen Klimaschutzgesetz (BayKlimaG) beschlossen hat, bis 2040 klimaneutral zu werden, Schwimmbäder große Energieverbraucher sind und ein großer Sanierungsbedarf bei den kommunalen Hallen- und Freibädern besteht, frage…
Bayerisches Gehörlosengeld 22. Januar 202426. Januar 2024 Nachdem der Staatsregierung bereits seit November 2019 eine Petition zur Einführungeines Gehörlosengeldes vorliegt, im Fachgespräch im Februar 2020 im Ausschuss fürArbeit und Soziales, Jugend und Familie zahlreiche Verbände ihre Ideen…
Reaktionen auf Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 11. Dezember 20232. Januar 2024 Nachdem zwischen Würzburg – Kitzingen (RE 10) auf unabsehbare Zeit und zwischen Würzburg – Marktbreit (RB 80) in der Zeit vom 11.12.2023 bis voraussichtlich zum 7.6.2024 die Verstärkerzüge der DB-Regio…
Schulgeld bei sozialen Ausbildungsberufen 17. Juli 202326. Juli 2023 In welchen sozialen Berufen wird in Bayern für die Ausbildungsdauer ein Schulgeld erhoben (bitte aufschlüsseln nach Ausbildungsberuf), welche Zuschüsse leistet der Freistaat an Träger beruflicher Schulen bislang, damit diese auf…
Reaktion auf Probleme bei Go-Ahead-Zugverbindungen 4. Juli 202310. Juli 2023 Nachdem bei Go-Ahead auf der Strecke des RE80 auch zu Stoßzeiten häufig nur einteilige und einstöckige Fahrzeuge eingesetzt werden, während die DB Regio zuvor meist zweiteilige Fahrzeuge einsetzte und nachdem…
Straßenverkehrszählungen im Landkreis Würzburg 14. Juni 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Welche Straßenverkehrszählungen (automatische SVZ sowie Sonderzählungen) wurden im Landkreis Würzburg in den letzten 15 Jahren durchgeführt, um Verkehrsdaten für den Bau von Umgehungsstraßen zu erhalten, sind…
Förderung von gleichwertigen Lebensverhälnissen in Haushaltskonsolidierungskommunen 25. März 20246. Juni 2024 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Kommunen in Bayern sind Haushaltskonsolidierungskommunen (bitte Kommunen aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken nennen), welche Möglichkeiten bestehen für diese Kommunen für Ausgaben abseits der Finanzierung von Pflichtausgaben…
Medikamentenversorgung in Bayern – Engpass an Prä-Expositions-Prophylaxe 6. Februar 20246. Juni 2024 Vor dem Hintergrund, dass ein wichtiges HIV-Medikament, die sogenannte Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP), mit der sich HIV-negative Menschen vor einer HIV-Infektion schützen, in Deutschland seit Wochen nicht oder kaum lieferbar ist, und…
Bayerisches Gehörlosengeld 22. Januar 202426. Januar 2024 Nachdem der Staatsregierung bereits seit November 2019 eine Petition zur Einführungeines Gehörlosengeldes vorliegt, im Fachgespräch im Februar 2020 im Ausschuss fürArbeit und Soziales, Jugend und Familie zahlreiche Verbände ihre Ideen…
Schulgeld bei sozialen Ausbildungsberufen 17. Juli 202326. Juli 2023 In welchen sozialen Berufen wird in Bayern für die Ausbildungsdauer ein Schulgeld erhoben (bitte aufschlüsseln nach Ausbildungsberuf), welche Zuschüsse leistet der Freistaat an Träger beruflicher Schulen bislang, damit diese auf…
Straßenverkehrszählungen im Landkreis Würzburg 14. Juni 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Welche Straßenverkehrszählungen (automatische SVZ sowie Sonderzählungen) wurden im Landkreis Würzburg in den letzten 15 Jahren durchgeführt, um Verkehrsdaten für den Bau von Umgehungsstraßen zu erhalten, sind…
