Bayerisches Gehörlosengeld 22. Januar 202426. Januar 2024 Nachdem der Staatsregierung bereits seit November 2019 eine Petition zur Einführungeines Gehörlosengeldes vorliegt, im Fachgespräch im Februar 2020 im Ausschuss fürArbeit und Soziales, Jugend und Familie zahlreiche Verbände ihre Ideen…
Reaktionen auf Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 11. Dezember 20232. Januar 2024 Nachdem zwischen Würzburg – Kitzingen (RE 10) auf unabsehbare Zeit und zwischen Würzburg – Marktbreit (RB 80) in der Zeit vom 11.12.2023 bis voraussichtlich zum 7.6.2024 die Verstärkerzüge der DB-Regio…
Schulgeld bei sozialen Ausbildungsberufen 17. Juli 202326. Juli 2023 In welchen sozialen Berufen wird in Bayern für die Ausbildungsdauer ein Schulgeld erhoben (bitte aufschlüsseln nach Ausbildungsberuf), welche Zuschüsse leistet der Freistaat an Träger beruflicher Schulen bislang, damit diese auf…
Reaktion auf Probleme bei Go-Ahead-Zugverbindungen 4. Juli 202310. Juli 2023 Nachdem bei Go-Ahead auf der Strecke des RE80 auch zu Stoßzeiten häufig nur einteilige und einstöckige Fahrzeuge eingesetzt werden, während die DB Regio zuvor meist zweiteilige Fahrzeuge einsetzte und nachdem…
Straßenverkehrszählungen im Landkreis Würzburg 14. Juni 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Welche Straßenverkehrszählungen (automatische SVZ sowie Sonderzählungen) wurden im Landkreis Würzburg in den letzten 15 Jahren durchgeführt, um Verkehrsdaten für den Bau von Umgehungsstraßen zu erhalten, sind…
Grundwasserbrunnen in Unterfranken / Bergtheimer Mulde 25. Mai 202314. Juni 2023 In der Bergtheimer Mulde wurde 2003 ein 149 m tiefer Brunnen genehmigt im Rahmen einer Einzelfallentscheidung. Das heißt, der Brunnen reicht bis in den dritten Grundwasserstockkörper, dort ist die Wasserentnahme…
Grundlage der Einkommensschwellen von Rückforderungen der Corona-Soforthilfen 24. April 20236. Mai 2023 Ich frage die Staatsregierung: Auf welcher Grundlage legt die Staatsregierung die angekündigten Beträge von 25.000€ bzw. 30.000€ als das vom Betrieb erzielte Ergebnis nach Steuern fest, das als Basis für…
Zugausfälle und Schienenersatzverkehr beim RE80 15. Februar 202321. Februar 2023 Meine Kollegin Eva Lettenbauer und ich fragen die Staatsregierung: Wie viele Fahrten der RE80 fielen seit 11.12.2022 (Übernahme durch Go-Ahead) aus bzw.waren mehr als sechs Minuten verspätet, wie viele Ausfälle…
49€-Ticket – Digitale Erfassung 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Kann die Staatsregierung nach aktueller Kenntnis zusichern, dass in Unterfranken ein digitales 49-Euro-Ticket im öffentlichen Nahverkehr digital erfasst bzw. gelesen werden kann, wenn nein, wie wird…
Reichsbürgerszene in Unterfranken 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Personen in Unterfranken ordnet die Staatsregierung aktuell der Reichsbürgerszene zu (bitte auch Entwicklung der Personenzahl der vergangenen fünf Jahre aufschlüsseln), wie viele dieser Personen…
Reaktionen auf Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 11. Dezember 20232. Januar 2024 Nachdem zwischen Würzburg – Kitzingen (RE 10) auf unabsehbare Zeit und zwischen Würzburg – Marktbreit (RB 80) in der Zeit vom 11.12.2023 bis voraussichtlich zum 7.6.2024 die Verstärkerzüge der DB-Regio…
Reaktion auf Probleme bei Go-Ahead-Zugverbindungen 4. Juli 202310. Juli 2023 Nachdem bei Go-Ahead auf der Strecke des RE80 auch zu Stoßzeiten häufig nur einteilige und einstöckige Fahrzeuge eingesetzt werden, während die DB Regio zuvor meist zweiteilige Fahrzeuge einsetzte und nachdem…
Grundwasserbrunnen in Unterfranken / Bergtheimer Mulde 25. Mai 202314. Juni 2023 In der Bergtheimer Mulde wurde 2003 ein 149 m tiefer Brunnen genehmigt im Rahmen einer Einzelfallentscheidung. Das heißt, der Brunnen reicht bis in den dritten Grundwasserstockkörper, dort ist die Wasserentnahme…
Zugausfälle und Schienenersatzverkehr beim RE80 15. Februar 202321. Februar 2023 Meine Kollegin Eva Lettenbauer und ich fragen die Staatsregierung: Wie viele Fahrten der RE80 fielen seit 11.12.2022 (Übernahme durch Go-Ahead) aus bzw.waren mehr als sechs Minuten verspätet, wie viele Ausfälle…
Reichsbürgerszene in Unterfranken 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Personen in Unterfranken ordnet die Staatsregierung aktuell der Reichsbürgerszene zu (bitte auch Entwicklung der Personenzahl der vergangenen fünf Jahre aufschlüsseln), wie viele dieser Personen…