Vierte Reinigungsstufe in Kläranlagen 23. Januar 20236. Mai 2023 In Zusammenarbeit mit meinem Kollegen Hep Moatzeder haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt: Wie begründet das bayerische Umweltministerium seine Entscheidung, den Bau einer vierten Reinigungsstufe bei nur 13 „wichtigen Kläranlagen“…
Geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebiets „Zeller Quellen“ 19. Januar 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Seit wann liegen die Unterlagen für die geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebietes „Zeller Quellen“, das mehr als 65.000 Menschen in Stadt und Landkreis Würzburg mit sauberem Trinkwasser…
Auszahlung der Einmalzahlung für Hörbehinderte 21. Dezember 202217. Januar 2023 In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Toni Schuberl haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt, wie viele Menschen in Bayern eine 80%ige Hörbehinderung haben mit und ohne Gl-Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis, wie…
Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 16. Dezember 202217. Januar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis…
Hebammen und Entbindungspfleger – Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 9. November 20225. Dezember 2022 Ich frage die Staatsregierung:Wie viele Hebammen bzw. Entbindungspfleger mit einem im Ausland erworbenen Examen oder Bildungsausschluss aus Nicht-EU-Ländern stellten in den letzten fünf Jahren einen Antrag im Freistaat Bayern, um…
Zugverbindung Würzburg-Marktbreit (RB80) – Taktung 10. Oktober 20227. November 2022 Ich frage die Staatsregierung: Weshalb bestellt der Freistaat auf der Strecke Würzburg-Marktbreit (RB80) keinen echten Halbstundentakt, sondern beauftragt zunehmend unregelmäßigere Abfahrtszeiten (z.B. seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ab Würzburg…
Anerkennung von ausländischen Heiratsurkunden 26. September 20225. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Welche Kriterien müssen ausländische Heiratsurkunden beispielsweise aus Afghanistanerfüllen, um von deutschen Behörden wie dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge(BAMF) anerkannt zu werden, mit welcher Begründung kann…
Zweite S-Bahnstrecke-Stammstrecke in München 19. Juli 202226. Juli 2022 Im Zuge der unlängst vom bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter bekannt gegebenen massiven Baukostensteigerungen und Bauzeitverzögerung bei der 2. S-Bahn- Stammstrecke in München frage ich die Bayerische Staatsregierung, ob es Überlegungen…
Arzneimittel auf Grundlage der Cannabis-Verordnung 7. Juli 2022 Nachdem seit März 2017 auf Grundlage des Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und andere Vorschriften, das den Einsatz von Cannabisarzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung als Therapiealternative im Einzelfall bei Patientinnen und…
Implementierungsprozess des Bedarfsermittlunginstruments Bayern (BIBay) – Zeitplan und Umsetzung 21. Juni 202230. Juni 2022 Nachdem die Arbeitsgruppe mit Vertretern der Selbsthilfe, der Leistungsträger- und -erbringerverbände sowie der Bezirksregierungen und dem Behindertenbeauftragten des Freistaats, die sogenannte Arbeitsgruppe AG 99, unter Vorsitz des Bayerischen Bezirketags, ein…
Geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebiets „Zeller Quellen“ 19. Januar 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Seit wann liegen die Unterlagen für die geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebietes „Zeller Quellen“, das mehr als 65.000 Menschen in Stadt und Landkreis Würzburg mit sauberem Trinkwasser…
Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 16. Dezember 202217. Januar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis…
Zugverbindung Würzburg-Marktbreit (RB80) – Taktung 10. Oktober 20227. November 2022 Ich frage die Staatsregierung: Weshalb bestellt der Freistaat auf der Strecke Würzburg-Marktbreit (RB80) keinen echten Halbstundentakt, sondern beauftragt zunehmend unregelmäßigere Abfahrtszeiten (z.B. seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ab Würzburg…
Zweite S-Bahnstrecke-Stammstrecke in München 19. Juli 202226. Juli 2022 Im Zuge der unlängst vom bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter bekannt gegebenen massiven Baukostensteigerungen und Bauzeitverzögerung bei der 2. S-Bahn- Stammstrecke in München frage ich die Bayerische Staatsregierung, ob es Überlegungen…
Implementierungsprozess des Bedarfsermittlunginstruments Bayern (BIBay) – Zeitplan und Umsetzung 21. Juni 202230. Juni 2022 Nachdem die Arbeitsgruppe mit Vertretern der Selbsthilfe, der Leistungsträger- und -erbringerverbände sowie der Bezirksregierungen und dem Behindertenbeauftragten des Freistaats, die sogenannte Arbeitsgruppe AG 99, unter Vorsitz des Bayerischen Bezirketags, ein…
