Bayern barrierefrei 2023 – Finanzierung und Umsetzung 2. Juni 202230. Juni 2022 Vor dem Hintergrund, dass die Regierungsfraktionen von CSU und Freie Wähler in der Landtagsdebatte zum Haushalt 2022 erstmal einräumten, dass das Ziel „Bayern barrierefrei 2023“, das sich die Staatsregierung 2013…
Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Psychiatrie 9. Mai 202218. Mai 2022 Wie viele Kinder und Jugendliche sind in den letzten 5 Jahren in bayerischen Psychiatrien untergebracht worden?
Geruchsbelästigung in Mainaschaff 25. April 202218. Mai 2022 Nachdem sich Mainaschaffer Bürger*innen seit Jahren wegen starken Gerüchen, verursacht durch die Zellstoff- und Papierfabrik der Sappi Stockstadt GmbH, beschweren, ohne dass sich an der Situation etwas verbessert hat, frage…
Medizinische Versorgung von Geflüchteten mit Behinderung 4. April 202229. April 2022 Unter dem brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine leidet die Zivilbevölkerung am meisten. Besonders vulnerable Gruppen, wie Kinder und Jugendliche mit Behinderung, brauchen verstärkte Unterstützung. Deshalb will ich in einer…
Günstiger Wohnraum durch alternative Wohnformen 16. März 2022 Angesichts der seit Jahren steigenden Mieten sowie der Knappheit von günstigen Wohnraum in Ballungsräumen und dem aktuell erfolgenden Zuzug vieler Menschen, die aus der Ukraine flüchten müssen, frage ich die…
Gebärdensprachdolmetscher:innen in der Kinder- und Jugendhilfe 24. Februar 202216. März 2022 In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Hep Monatzeder haben wir die Staatsregierung nach der Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für gehörlose Kinder und Jugendliche, die Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe wahrnehmen, gefragt.
Rückbau der Tiefbrunnen in Gemünden / Hofstetten 22. Februar 202216. März 2022 Nachdem die staatlichen Auflagen zum Rückbau der nicht zu nutzenden Tiefbrunnen des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Mittelmain (FWM) in der Gemarkung Hofstetten (Stadt Gemünden, Landkreis Main-Spessart) durch den Zweckverband FWM (vgl. Berichterstattungin…
Kostenbeteiligung bei eigenem Verdienst in Jugendhilfeeinrichtungen 14. Februar 202222. Februar 2022 In einer Anfrage zum Plenum frage ich die Staatsregierung: Wie bewertet die Staatsregierung §94 Abs. 6 SGB VIII, wonach junge Menschen bei vollstationären Leistungen „höchstens 25 Prozent ihres Einkommens“ als…
Einführung eines Wassercents in Bayern 1. Februar 202222. Februar 2022 In einer Anfrage zum Plenum frage ich die Bayerische Staatsregierung: Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung bereits ergriffen, um den in der Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder am 21.07.2021 angekündigten „Bayerischen…
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz 27. Januar 202227. Januar 2022 Nachdem im Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) umfassende Änderungen am Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), u.a. die Förderung von selbstorganisierten Zusammenschlüssen zur Selbstvertretung (§ 4a SGB VIII),…
Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Psychiatrie 9. Mai 202218. Mai 2022 Wie viele Kinder und Jugendliche sind in den letzten 5 Jahren in bayerischen Psychiatrien untergebracht worden?
Medizinische Versorgung von Geflüchteten mit Behinderung 4. April 202229. April 2022 Unter dem brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine leidet die Zivilbevölkerung am meisten. Besonders vulnerable Gruppen, wie Kinder und Jugendliche mit Behinderung, brauchen verstärkte Unterstützung. Deshalb will ich in einer…
Gebärdensprachdolmetscher:innen in der Kinder- und Jugendhilfe 24. Februar 202216. März 2022 In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Hep Monatzeder haben wir die Staatsregierung nach der Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für gehörlose Kinder und Jugendliche, die Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe wahrnehmen, gefragt.
Kostenbeteiligung bei eigenem Verdienst in Jugendhilfeeinrichtungen 14. Februar 202222. Februar 2022 In einer Anfrage zum Plenum frage ich die Staatsregierung: Wie bewertet die Staatsregierung §94 Abs. 6 SGB VIII, wonach junge Menschen bei vollstationären Leistungen „höchstens 25 Prozent ihres Einkommens“ als…
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz 27. Januar 202227. Januar 2022 Nachdem im Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) umfassende Änderungen am Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), u.a. die Förderung von selbstorganisierten Zusammenschlüssen zur Selbstvertretung (§ 4a SGB VIII),…
