Plenarrede zur Änderung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes 12. Februar 202021. April 2020 Am 11. Februar 2020 hielt ich eine Rede zur ersten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes. Diese Rede können Sie hier anhören.
Rede zum Bayerischen Teilhabegesetz 6. Dezember 201921. April 2020 Das Bayerische Teilhabegesetz setzt die Vorgaben des Bundesteilhabgesetzes um – allerdings nur auf dem minimalen Level. Wir GRÜNE wollen ein besseres Bayerisches Teilhabegesetz, mit echter und finanzierter Mitbestimmung für die…
Rede zum Gesetzentwurf für ein Bay. Teilhabegesetz 1. Oktober 201921. April 2020 In der ersten Lesung zum Bayerischen Teilhabegesetz II am 25. September 2019 habe ich in meiner Rede die Bedeutung von Teilhabe und Teilhabegerechtigkeit hervorgehoben. Noch viel zu oft wird z.B. Gehörlosigkeit als…
Rede anlässlich der Haushaltsberatungen im Bayerischen Landtag 29. Mai 2019 Am 14., 15. und 16. Mai 2019 wurde im Bayerischen Landtag über den Doppelhaushalt 2019/2020 des Freistaats Bayern beraten. In meiner Rede am 15. Mai 2019 kritisierte ich die Staatsregierung dafür, nicht…
Plenarrede zur Wahlrechtsänderung 25. März 201925. März 2019 Am 21. März 2019 hielt ich eine Plenarrede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs zur Wahlrechtsänderung. Um die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu gewährleisten, haben wir GRÜNE einen Gesetzentwurf eingebracht,…
Plenarrede zur UN-Behindertenrechtskonvention 25. März 201925. März 2019 Während der Aktuellen Stunde anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der UN-Behindertenrechtskonvention am 21. März 2019 forderte ich in einer Plenarrede die Bayerische Staatsregierung auf, endlich eine verbindliche, konkrete Politik für Inklusion umzusetzen. Denn…
Plenarrede zum Familiengeld 19. September 201825. September 2018 Plenum am 18.9.2018: Antrag der CSU-Fraktion „Bayern ist Familienland – Bayerisches Familiengeld für alle Familien“ Auch ich bin für Unterstützung der Familien, aber bitte rechtssicher und fair. Deswegen setzen wir…
Plenarrede zur Offensive für gute und sichere Arbeit in Bayern 1. Mai 20187. Mai 2018 Offensive für gute und sichere Arbeit in Bayern – ein wichtiges Thema, auch in Zeiten niedriger Arbeitslosigkeit, denn Probleme wie Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse bedürfen einer Lösung.
Plenarrede zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze 1. Mai 20187. Mai 2018 Knapp zwei Jahre nach meiner ersten Rede zur Insolvenzberatung wieder eine Rede zum Thema. Nach Expertenanhörungen, Stellungnahmen von Verbänden und Beratungen in den Ausschüssen legt die Staatsregierung die Gesetzesänderung zur…
Zwischenbemerkung zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes 1. Mai 20187. Mai 2018 Ich will bessere Teilhabe für Gehörlose und Schwerhörige in unserer Gesellschaft. Eine regelmäßig finanzielle Leistung ist ein Nachteilsausgleich wie wir es schon bei Blinden und Sehbehinderten in Bayern haben. Die…
Rede zum Bayerischen Teilhabegesetz 6. Dezember 201921. April 2020 Das Bayerische Teilhabegesetz setzt die Vorgaben des Bundesteilhabgesetzes um – allerdings nur auf dem minimalen Level. Wir GRÜNE wollen ein besseres Bayerisches Teilhabegesetz, mit echter und finanzierter Mitbestimmung für die…
Rede anlässlich der Haushaltsberatungen im Bayerischen Landtag 29. Mai 2019 Am 14., 15. und 16. Mai 2019 wurde im Bayerischen Landtag über den Doppelhaushalt 2019/2020 des Freistaats Bayern beraten. In meiner Rede am 15. Mai 2019 kritisierte ich die Staatsregierung dafür, nicht…
Plenarrede zur UN-Behindertenrechtskonvention 25. März 201925. März 2019 Während der Aktuellen Stunde anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der UN-Behindertenrechtskonvention am 21. März 2019 forderte ich in einer Plenarrede die Bayerische Staatsregierung auf, endlich eine verbindliche, konkrete Politik für Inklusion umzusetzen. Denn…
Plenarrede zur Offensive für gute und sichere Arbeit in Bayern 1. Mai 20187. Mai 2018 Offensive für gute und sichere Arbeit in Bayern – ein wichtiges Thema, auch in Zeiten niedriger Arbeitslosigkeit, denn Probleme wie Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse bedürfen einer Lösung.
Zwischenbemerkung zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes 1. Mai 20187. Mai 2018 Ich will bessere Teilhabe für Gehörlose und Schwerhörige in unserer Gesellschaft. Eine regelmäßig finanzielle Leistung ist ein Nachteilsausgleich wie wir es schon bei Blinden und Sehbehinderten in Bayern haben. Die…
