Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Kulturbereich 22. Januar 20195. November 2019 In Art. 118a der Bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden dürfen. Weiterhin heißt es dort, dass sich der Staat für gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit…
Schriftliche Anfrage: Schutz des Feldhamsters in Bayern 10. Januar 201929. Mai 2019 Der Feldhamster ist eine europaweit gefährdete Art und geniest deshalb den Schutz der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie, 92/43/EWG). In Bayern steht der Feldhamster als “vom Aussterben bedroht” auf der Roten Liste…
Schriftliche Anfrage: DIN-Normen im Alltagsleben – Zustandekommen, Kosten und Transparenz für den Endkunden 10. Januar 201929. Mai 2019 Ich habe nachgefragt: 77 Millionen Euro kostet es uns jedes Jahr, dass DIN Normen die Regeln für vieles bestimmen. Fast 9 Millionen Euro davon kommen aus Steuergeldern – ohne eine…
Schriftliche Anfrage: Beantragung von Schwerbehindertenausweisen in Bayern 18. Dezember 201831. Mai 2021 Der Schwerbehindertenausweis ist Voraussetzung dafür, dass behinderte Menschen die ihnen zustehenden Nachteilsausgleiche und Rechte geltend machen können. Ab einem Grad der Behinderung von mindestens 50 können Schwerbehindertenausweise beantragt werden. Zudem…
Schriftliche Anfrage: Situation der Arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit (AJS) und der Jugendwerkstätten in Bayern 19. November 201829. Mai 2019 Immer mehr Jugendwerkstätten in Bayern kämpfen um ihr Überleben. Zahlreiche Träger haben aufgrund der komplizierten Fördersituation bereits ihre Jugendwerkstätten geschlossen. Die kirchlichen Träger haben sich mittlerweile fast vollständig aus Projekten…
Schriftliche Anfrage: Situation von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Gefangenen in bayerischen Justizvollzugsanstalten 19. November 201815. Mai 2020 Justizvollzugsanstalten sind in der Regel nicht auf die Unterbringung von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Gefangenen vorbereitet. Es fehlt an barrierefrei zugänglichen Räumen und Sanitäranlagen, an notwendigen technischen Hilfsmitteln wie Rollstühlen und…
Schriftliche Anfrage: Bekämpfung des Schwammspinners mit Insektiziden 14. November 201815. Mai 2020 Eichenwälder zählen zu den artenreichsten Waldlebensräumen, insbesondere bei Insekten. Gerade die fränkischen Eichenwälder beherbergen zahlreiche seltene Schmetterlingsarten. Einige Arten, wie der Schwammspinner können durch Massenvermehrung Kahlfraß verursachen. Diese Massenvermehrungen werden…
Schriftliche Anfrage: Unterstützung von Obdach- und Wohnungslosen in Bayern 3. November 201815. Mai 2020 Katharina Schulze und ich reichten eine Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung ein, in der wir uns nach der Situation von Obdach- und Wohnungslosen in Bayern erkundigen. Unsere Schriftliche Anfrage,…
Schriftliche Anfrage: Naturschutzrecht und Erweiterung des Steinbruchs der Firma B. in Thüngersheim 20. Oktober 201817. August 2022 Der Steinbruch Thüngersheim wird von naturschutzfachlich sehr wertvollen Waldgebieten umrahmt. So grenzt im Norden und Westen das Naturschutzgebiet Höhfeldplatte und Scharlachberg an. Ein Gebiet, das sich durch seine große Vielfalt…
Schriftliche Anfrage: Zukunftsprogramm Geburtshilfe 25. September 201829. Mai 2019 In fünf Landkreisen in Unterfranken, in fünfzehn in ganz Bayern, gibt es gar keine Geburtshilfestation mehr. Eine wirklich wohnortnahe Versorgung mit Geburtshilfe ist deswegen für viele junge Eltern nicht mehr…
Schriftliche Anfrage: Schutz des Feldhamsters in Bayern 10. Januar 201929. Mai 2019 Der Feldhamster ist eine europaweit gefährdete Art und geniest deshalb den Schutz der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie, 92/43/EWG). In Bayern steht der Feldhamster als “vom Aussterben bedroht” auf der Roten Liste…
Schriftliche Anfrage: Beantragung von Schwerbehindertenausweisen in Bayern 18. Dezember 201831. Mai 2021 Der Schwerbehindertenausweis ist Voraussetzung dafür, dass behinderte Menschen die ihnen zustehenden Nachteilsausgleiche und Rechte geltend machen können. Ab einem Grad der Behinderung von mindestens 50 können Schwerbehindertenausweise beantragt werden. Zudem…
Schriftliche Anfrage: Situation von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Gefangenen in bayerischen Justizvollzugsanstalten 19. November 201815. Mai 2020 Justizvollzugsanstalten sind in der Regel nicht auf die Unterbringung von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Gefangenen vorbereitet. Es fehlt an barrierefrei zugänglichen Räumen und Sanitäranlagen, an notwendigen technischen Hilfsmitteln wie Rollstühlen und…
Schriftliche Anfrage: Unterstützung von Obdach- und Wohnungslosen in Bayern 3. November 201815. Mai 2020 Katharina Schulze und ich reichten eine Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung ein, in der wir uns nach der Situation von Obdach- und Wohnungslosen in Bayern erkundigen. Unsere Schriftliche Anfrage,…
Schriftliche Anfrage: Zukunftsprogramm Geburtshilfe 25. September 201829. Mai 2019 In fünf Landkreisen in Unterfranken, in fünfzehn in ganz Bayern, gibt es gar keine Geburtshilfestation mehr. Eine wirklich wohnortnahe Versorgung mit Geburtshilfe ist deswegen für viele junge Eltern nicht mehr…