Zukunftsperspektive der geriatrischen Rehabilitation in Bayern 20. April 202221. Juni 2022 Ich möchte wissen, welche Pläne die Staatsregierung hat, um geriatrische Reha-Einrichtungen in Bayern flächendeckend anbieten zu können.
Bebauungsplanänderung „Westlich der Konrad-Adenauer-Straße“ in Estenfeld 8. April 202218. Mai 2022 Zusammen mit meiner Kollegin Stephanie Schuhknecht thematisiere ich den Bebauungsplan „Westlich der Konrad-Adenauer-Straße“ in Estenfeld.
Spielplätze in Bayern 8. April 202218. Mai 2022 Zusammen mit meiner Kollegin Stephanie Schuhknecht erkundige ich mich bei der Bayerischen Staatsregierung, welche rechtlichen Grundlagen zur Errichtung und zum Erhalt von Spielplätzen gelten.
Sicherheit für Menschen mit Hörbehinderung im Straßenverkehr 6. April 202222. Januar 2024 Für schwerhörige oder gehörlose Menschen ist der Straßenverkehr besonders gefährlich. Was will die Staatsregierung dagegen tun?
Animal Hoarding II – Tierschutzverstöße bei Haus- und Nutztierhaltung 18. März 202218. Mai 2022 Meine Kolleg:innen Christian Hierneis, Thomas Gehring, Rosi Steinberger und ich erkundigen sich in einer Schriftlichen Anfrage nach Tierschutzverstößen bei der Haus- und Nutztierhaltung in Bayern.
Politisch motivierte Kriminalität in Zusammenhang mit Wahlen 25. Februar 202218. Mai 2022 Mit meinem Kollegen Patrick Friedl möchte ich von der Staatsregierung wissen, wie viele Straftaten in Würzburg bei der letzten Bundestagswahl 2021 festgestellt wurden.
Unfälle mit Biogasanlagen und ihre Auswirkungen auf Gewässer 22. Februar 202218. Mai 2022 Leider haben Havarien bei Biogasanlagen und Güllelagern in der Vergangenheit immer wieder zu größeren Umweltschäden an Fließgewässern geführt, bis hin zu massiven Fischsterben.Seit 2017 fordert die Verordnung über Anlagen zum…
Missstände im „Seniorenheim Ebnerstraße“ in Augsburg 9. Februar 202218. Mai 2022 In einer Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich, welche Maßnahmen bisher ergriffen wurden, um die Missstände im Augsburger Seniorenheim Ebnerstraße aufzudecken und zu beheben.
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 3. Februar 202216. März 2022 Zusammen mit meinen Kolleg:innen Rosi Steinberger, Patrick Friedl, Paul Knoblach und Christian Hierneis möchte ich von der Staatsregierung wissen, wie in Unterfranken die Wasserrahmenrichtlinie an Gewässern 3. Ordnung umgesetzt wird.
Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen 14. Januar 202216. März 2022 Kann eine Geldstrafe nicht eingetrieben werden, können die Vollstreckungsbehörden eine Ersatzfreiheitsstrafe nach § 43 StGB anordnen. Ein solcher Gefängnisaufenthalt, der ja nicht durch das Gericht vorgesehen ist, gefährdet das soziale…
Bebauungsplanänderung „Westlich der Konrad-Adenauer-Straße“ in Estenfeld 8. April 202218. Mai 2022 Zusammen mit meiner Kollegin Stephanie Schuhknecht thematisiere ich den Bebauungsplan „Westlich der Konrad-Adenauer-Straße“ in Estenfeld.
Sicherheit für Menschen mit Hörbehinderung im Straßenverkehr 6. April 202222. Januar 2024 Für schwerhörige oder gehörlose Menschen ist der Straßenverkehr besonders gefährlich. Was will die Staatsregierung dagegen tun?
Politisch motivierte Kriminalität in Zusammenhang mit Wahlen 25. Februar 202218. Mai 2022 Mit meinem Kollegen Patrick Friedl möchte ich von der Staatsregierung wissen, wie viele Straftaten in Würzburg bei der letzten Bundestagswahl 2021 festgestellt wurden.
Missstände im „Seniorenheim Ebnerstraße“ in Augsburg 9. Februar 202218. Mai 2022 In einer Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich, welche Maßnahmen bisher ergriffen wurden, um die Missstände im Augsburger Seniorenheim Ebnerstraße aufzudecken und zu beheben.
Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen 14. Januar 202216. März 2022 Kann eine Geldstrafe nicht eingetrieben werden, können die Vollstreckungsbehörden eine Ersatzfreiheitsstrafe nach § 43 StGB anordnen. Ein solcher Gefängnisaufenthalt, der ja nicht durch das Gericht vorgesehen ist, gefährdet das soziale…
