Unfälle mit Biogasanlagen und ihre Auswirkungen auf Gewässer 22. Februar 202218. Mai 2022 Leider haben Havarien bei Biogasanlagen und Güllelagern in der Vergangenheit immer wieder zu größeren Umweltschäden an Fließgewässern geführt, bis hin zu massiven Fischsterben.Seit 2017 fordert die Verordnung über Anlagen zum…
Missstände im „Seniorenheim Ebnerstraße“ in Augsburg 9. Februar 202218. Mai 2022 In einer Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich, welche Maßnahmen bisher ergriffen wurden, um die Missstände im Augsburger Seniorenheim Ebnerstraße aufzudecken und zu beheben.
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 3. Februar 202216. März 2022 Zusammen mit meinen Kolleg:innen Rosi Steinberger, Patrick Friedl, Paul Knoblach und Christian Hierneis möchte ich von der Staatsregierung wissen, wie in Unterfranken die Wasserrahmenrichtlinie an Gewässern 3. Ordnung umgesetzt wird.
Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen 14. Januar 202216. März 2022 Kann eine Geldstrafe nicht eingetrieben werden, können die Vollstreckungsbehörden eine Ersatzfreiheitsstrafe nach § 43 StGB anordnen. Ein solcher Gefängnisaufenthalt, der ja nicht durch das Gericht vorgesehen ist, gefährdet das soziale…
Autismusspektrumstörung – Umgang in Kitas und Schulen 16. Dezember 202116. November 2023 Kinder mit einer Autismusspektrumsstörung haben Schwierigkeiten in sozialen Interaktionen,bei der Perspektivübernahme, bei der Emotionsregulation und bei der Anpassungsfähigkeit in Alltagssituationen. Gerade im Kindergarten, in Kindertageseinrichtungen (Kitas) und in der Schule…
Autismusspektrumstörung – Arbeitsmarkt und Teilhabe 16. Dezember 202130. Juni 2022 Auf dem Arbeitsmarkt sind Menschen mit einer Autismuspektrumsstörung aufgrund der nur schleppend voranschreitenden Inklusion oft mit erheblichen strukturellen Schwierigkeiten konfrontiert. Es bedarf konkreter Förderprogramme zur besseren Eingliederung und Unterstützung von…
Autismusspektrumstörung – Daten und Strategie 16. Dezember 202130. Juni 2022 Nachdem drei Jahre lang Menschen mit einer Autimusspektrumsstörung (ASS) selbst, Angehörige, Wissenschaftler*innen, Verbandsvertrer*innen und Vertreter*innen der Ministerien Empfehlungen für die Autismus-Strategie der bayerischen Staatsregierung entwickelt haben, soll jene nach Erarbeitung…
Welche Rolle hatte Staatssekretär Eck bei einem Ponyhof-Schwarzbau? 15. Dezember 202130. Juni 2022 In einem Artikel der Main-Post vom 27.11.2021 geht es um die Frage, wie sich der Staatssekretär des Innenministeriums, Gerhard Eck, für einen Schwarzbau im Landkreis Würzburg eingesetzt habe. Vor diesem…
Mängel in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Bayern 22. November 202130. Juni 2022 Die Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen Qualitätsentwicklung und Aufsicht hat u.a. Informations- und Beratungsaufgaben z. B. in Bezug auf Qualitätsvorgaben oder Hygienerichtlinien. So führt die Fachstelle für Pflege- und…
Naturschutzgebiete in Unterfranken 8. November 202130. Juni 2022 Zusammen mit meinen Kolleg:innen Rosi Steinberger, Patrick Friedl, Christian Hierneis und Paul Knoblach erkundige ich mich bei der Bayerischen Staatsregierung nach den unterfränkischen Naturschutzgebieten.
Missstände im „Seniorenheim Ebnerstraße“ in Augsburg 9. Februar 202218. Mai 2022 In einer Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich, welche Maßnahmen bisher ergriffen wurden, um die Missstände im Augsburger Seniorenheim Ebnerstraße aufzudecken und zu beheben.
Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen 14. Januar 202216. März 2022 Kann eine Geldstrafe nicht eingetrieben werden, können die Vollstreckungsbehörden eine Ersatzfreiheitsstrafe nach § 43 StGB anordnen. Ein solcher Gefängnisaufenthalt, der ja nicht durch das Gericht vorgesehen ist, gefährdet das soziale…
Autismusspektrumstörung – Arbeitsmarkt und Teilhabe 16. Dezember 202130. Juni 2022 Auf dem Arbeitsmarkt sind Menschen mit einer Autismuspektrumsstörung aufgrund der nur schleppend voranschreitenden Inklusion oft mit erheblichen strukturellen Schwierigkeiten konfrontiert. Es bedarf konkreter Förderprogramme zur besseren Eingliederung und Unterstützung von…
Welche Rolle hatte Staatssekretär Eck bei einem Ponyhof-Schwarzbau? 15. Dezember 202130. Juni 2022 In einem Artikel der Main-Post vom 27.11.2021 geht es um die Frage, wie sich der Staatssekretär des Innenministeriums, Gerhard Eck, für einen Schwarzbau im Landkreis Würzburg eingesetzt habe. Vor diesem…
Naturschutzgebiete in Unterfranken 8. November 202130. Juni 2022 Zusammen mit meinen Kolleg:innen Rosi Steinberger, Patrick Friedl, Christian Hierneis und Paul Knoblach erkundige ich mich bei der Bayerischen Staatsregierung nach den unterfränkischen Naturschutzgebieten.