MdL Celina: Tragfähige Lösung muss her
„Morgen trifft Bundesgesundheitsminister Gröhe die Hebammen zum Gespräch. Das ist allerhöchste Zeit. Die Beiträge zur Haftpflichtversicherung steigen seit Jahren rapide, ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Nun steht durch den Ausstieg der Nürnberger Versicherung aus den letzten verbliebenen Versicherungskonsortien ein gesamter Berufsstand vor dem Aus. Statt warmer Worte sind nun zielführende Lösungen angesagt.
Hebammen leisten wertvolle und unersetzliche Arbeit für Schwangere, Mütter und Neugeborene. Darum liegt uns GRÜNEN eine dauerhafte Lösung der Haftpflichtproblematik sehr am Herzen.
Die große Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag zwar schöne Worte zur Tätigkeit der Hebammen gefunden, doch eine konkrete Aussage darüber, wie sie das Haftpflichtproblem zu lösen gedenkt, bleibt sie schuldig.
Wir GRÜNE haben uns des Themas auf Bundes- und Landesebene angenommen und werden es weiterverfolgen. Schon im Dezember haben wir im Landtag die Staatsregierung aufgefordert, ein Konzept für den Erhalt einer flächendeckenden Geburtshilfe durch Hebammen vorzulegen und in Abstimmung mit dem Bund und den Ländern eine Lösung der Problematik der hohen Prämien in der Berufshaftpflicht zu entwickeln, z.B., durch einen Haftpflichtfonds. Dies wurde jedoch von der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag abgelehnt.“
Zu dem drohenden Ende der Berufshaftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen erklärt Landtagsabgeordnete Kerstin Celina, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtages, sowie Sozial-, familien- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion: