no limits: barrierefrei im digitalen Raum 4. April 20224. April 2022 Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag immer wieder auf Barrieren, die ihnen die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erschweren. Dabei handelt es sich nicht nur um bauliche, sondern auch um kommunikative Barrieren…
Wahlpflichtfach “Gebärdensprache” einführen 8. Dezember 20216. Mai 2023 Mit Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2002 ist die DGS als eigenständige und vollwertige Sprache anerkannt. Im Sinne der Inklusion ist es essenziell, Sprachen aller Art und damit auch…
Barrierefreiheit des Steuerverwaltungsprogramms ELSTER 27. Oktober 202127. Oktober 2021 Das Steuerverwaltungsprogramm ELSTER wurde in 2018 mit dem BITV-Test überprüft und erreichte 95,75 von 100 Punkten, womit das Webangebot von Mein ELSTER als „sehr gut zugänglich” beschrieben wird, dennoch häufen…
Anfrage zum Plenum: Inklusion bei Wahlen 22. Juli 202118. Mai 2022 Ich frage die Staatsregierung: Welche Erfahrungen hat die Staatsregierung von den Wahlbehörden im Rahmen der Evaluation der Kommunalwahl 2020 mit Blick auf den Personenkreis erhalten, der vormals durch Wahlrechtsausschlüsse nicht…
Beantragung von Schwerbehindertenausweisen in Bayern II 20. Juli 202130. Juni 2022 Ab einem Grad der Behinderung von mindestens 50 können behinderte Menschen einen Schwerbehindertenausweis beantragen. Die Anerkennung bestimmter Merkmale bei der Beantragung des Schwerbehindertenausweises ist die Voraussetzung dafür, dass behinderte Menschen…
Inklusion in staatlichen und nichtstaatlichen Museen 3. März 202131. Mai 2021 Art.30 der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland und so auch Bayern dazu, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen. Zur Verwirklichung dieses Rechts sind die Staaten in der…
Rede bei “Randgruppenkrawall” in München 21. August 202019. Oktober 2020 Am 20.8.2020 habe ich bei der Demonstration von “Randgruppenkrawall” in München eine Rede zur Inklusion von Menschen mit Behinderung gehalten.
Schriftliche Anfrage: Inklusion bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern 9. Juni 202031. Mai 2021 Nachdem am 21. Februar 2019 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungswidrigkeit der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) und für wegen Schuldunfähigkeit…
Verleihung des Inklusionspreises des Bezirks Unterfranken 2. Oktober 201921. April 2020 Einer der Inklusionspreise des Bezirks Unterfranken ging an eines meiner absoluten Lieblingstheater in der Region – an das Theater Tanzspeicher in Würzburg. Mauern einreissen, weg mit den Barrieren – inklusiv getanzt.…
Rede zum Gesetzentwurf für ein Bay. Teilhabegesetz 1. Oktober 201921. April 2020 In der ersten Lesung zum Bayerischen Teilhabegesetz II am 25. September 2019 habe ich in meiner Rede die Bedeutung von Teilhabe und Teilhabegerechtigkeit hervorgehoben. Noch viel zu oft wird z.B. Gehörlosigkeit als…
Wahlpflichtfach “Gebärdensprache” einführen 8. Dezember 20216. Mai 2023 Mit Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2002 ist die DGS als eigenständige und vollwertige Sprache anerkannt. Im Sinne der Inklusion ist es essenziell, Sprachen aller Art und damit auch…
Anfrage zum Plenum: Inklusion bei Wahlen 22. Juli 202118. Mai 2022 Ich frage die Staatsregierung: Welche Erfahrungen hat die Staatsregierung von den Wahlbehörden im Rahmen der Evaluation der Kommunalwahl 2020 mit Blick auf den Personenkreis erhalten, der vormals durch Wahlrechtsausschlüsse nicht…
Inklusion in staatlichen und nichtstaatlichen Museen 3. März 202131. Mai 2021 Art.30 der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland und so auch Bayern dazu, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen. Zur Verwirklichung dieses Rechts sind die Staaten in der…
Schriftliche Anfrage: Inklusion bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern 9. Juni 202031. Mai 2021 Nachdem am 21. Februar 2019 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungswidrigkeit der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) und für wegen Schuldunfähigkeit…
Rede zum Gesetzentwurf für ein Bay. Teilhabegesetz 1. Oktober 201921. April 2020 In der ersten Lesung zum Bayerischen Teilhabegesetz II am 25. September 2019 habe ich in meiner Rede die Bedeutung von Teilhabe und Teilhabegerechtigkeit hervorgehoben. Noch viel zu oft wird z.B. Gehörlosigkeit als…